Nach wie vor leben die meisten in den Kosovo rückgeführten Kinder am Rande der Gesellschaft:
- Bildung: Drei Viertel aller in den Kosovo zurückgeführten Roma-, Ashkali- und Ägypter-Kinder im schulpflichtigen Alter besuchen keine Schule. Keine der vorgesehenen Maßnahmen wie Sprachkurse oder Förderklassen wurden umgesetzt. Immer wieder ignorieren Schuldirektoren offizielle Regelungen, die das Recht auf Bildung für diese Kinder sicherstellen sollen und weigern sich, die Kinder aufzunehmen.
- Armut: Viele rückgeführte Familien leben weiter in heruntergekommenen Wohnungen mit Plastikfolien in den Fensterrahmen und ohne Heizungs- oder Wasseranschluss. Sie haben meist keine geregelte Arbeit und im Laufe des Jahres auch den Anspruch auf Sozialhilfe verloren. Vielen ist es nicht möglich, lebensnotwendige Medizin oder ausreichend Brot zu kaufen.
- Mangelnde Unterstützung: Zwar hat die kosovarische Regierung erstmals einen Reintegrationsfond aufgelegt und mit 3,4 Millionen Euro ausgestattet. Die Bürgermeister und Schuldirektoren wurden angewiesen, Rückkehrerfamilien zu unterstützen. Doch tatsächlich fehlt es an politischem Willen und die Umsetzung der vorgesehenen Reintegrationsmaßnahmen auf der Ebene der Gemeinden ist weiterhin völlig unzureichend. Das System und die bestehenden Verfahren, um Hilfe zu erhalten, sind sehr langsam und umständlich. Nur ein kleiner Teil der vorgesehenen Mittel erreicht bislang einige wenige Familien.
Die wichtigsten Empfehlungen der neuen UNICEF-Studie zur Verbesserung der Situation der betroffenen Kinder lauten:
- Rückführungen von Kindern aus Roma-, Ashkali- und Ägypter-Familien in den Kosovo sollten nur erfolgen, wenn die Auswirkung auf das Wohl des Kindes im Einzelfall überprüft wurde. Zwangsweise Rückführungen sollten unterbleiben.
- Kosovarischen Kinder, die hier geboren und integriert sind, sollte ein dauerhaftes Bleiberecht gegeben werden.
- Kosovarische Behörden müssen leicht zugängliche Sprachkurse, Förder- und Übergangsklassen einrichten. Die Kinder müssen ihre Schullaufbahn ohne Verzögerungen fortsetzen können.
- Im Kosovo müssen Unterstützungsprogramme für bereits Zurückgekehrte verstärkt auf die Bedürfnisse von Kindern ausgerichtet werden, damit zurückgeführte Kinder nicht auf Dauer in Armut und am Rande der Gesellschaft bleiben.
- Download: UNICEF-Studie: Abgeschoben und vergessen (PDF)
- Gegen Gewalt gegen Roma in Ungarn - Amnesty Online Petition
Inhalt
Im Auftrag von UNICEF haben die Sozialwissenschaftler Hil Nrecaj und Verena Knaus von Oktober 2010 bis Juli 2011 insgesamt 200 in das Kosovo abgeschobene Familien aufgesucht. Ziel war es, die konkrete Umsetzung der Reintegration der Kinder und ihre aktuelle Lebenssituation zu überprüfen und zu dokumentieren.
Abkürzungsliste 5
Vorwort von Jan Jařab 6
Vorwort von Tom Königs und Johannes Wedenig 8
1. Einleitung 10
1.1 Methodologie 13
2. Bereit zum Abflug – eine Übersicht von Rückführungen im Jahr 2010 14
3. Die Politik der Rückführung 18
3.1 Entwicklungen in Deutschland 19
3.2 Die Sicht aus Pristina 20
4. Erlebte Reintegration: Bewertung der Veränderungen vor Ort 22
4.1 Amtliche Registrierung von Kindern 24
4.2 Schulbesuch 25
4.3 Einkommen und Wohnverhältnisse 27
4.4 Zugang zum Reintegrationsfonds 31
5. Geteilte Verantwortung 34
6. Empfehlungen 38
Fußnoten 40
