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Samstag, 3. Juni 2023

[ #menschenrechte ] Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht


Das Handbuch zum europäischen Antidiskriminierungsrecht wird gemeinsam von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte veröffentlicht und ist die erste umfassende Einführung in europäisches Antidiskriminierungsrecht.
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Donnerstag, 1. September 2022

[ #EU ] ABC des Rechts der Europäischen Union


Mit dem ABC des Rechts der Europäischen Union legt Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt ein Werk vor, das auch auf die Ursprünge der europäischen Einigung und seine Entwicklung als Rechtsordnung eingeht. 

Der Autor stellt darin nicht nur dar, was die Europäische Union ausmacht, auf welchen Grundsätzen sie beruht und welche Rechtsordnung ihr zugrunde liegt, sondern setzt diese Rechtsordnung auch zum Recht der Mitgliedstaaten in Beziehung. Die Publikation wendet sich an europäische Bürgerinnen und Bürger ohne juristische Fachkenntnisse, die verstehen wollen, wie das Europarecht ihr tägliches Leben beeinflusst.
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Samstag, 21. Mai 2022

[ #menschenrechte ] Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung


Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung.  Leider gerade wieder aktuell.

Free eBook. Die EU-Grundrechtecharta unterstreicht „die unteilbaren und universellen Werte der Würde des Menschen, der Freiheit, der Gleichheit und der Solidarität“ und verbietet Diskriminierungen „wegen des Geschlechts, der Rasse, der Hautfarbe, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der genetischen Merkmale, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Weltanschauung, der Zugehörigkeit zu nationalen Minderheiten, des Vermögens, der Geburt, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung.“
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Dienstag, 28. Mai 2019

[ #frauen ] UN-Frauenrechtskonvention: CEDAW-Leitfaden für die Rechtspraxis


Das Übereinkommen CEDAW und sein internationales Mitteilungsverfahren. Nützliches und Wissenswertes für die Anwaltspraxis. Ein Leitfaden aus der Schweiz

Die Idee. Dieser Leitfaden will es Anwältinnen und Anwälten, Gerichten, Rechtsberatenden erleichtern, das Übereinkommen CEDAW in der juristischen Praxis zu nutzen. Er schafft Zugang zu relevanten Dokumenten, bereitet Informationen nutzungsgerecht auf, zeigt anhand konkreter Beispiele, wie das Übereinkommen die rechtliche Argumentation im Einzelfall unterstützen und ergänzen kann, zeigt die Möglichkeiten des internationalen Verfahrens der individuellen Mitteilung.
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Montag, 15. April 2019

[ #recht ] Rechtsakte der Europäischen Union im Strafrecht


Rechtsakte der Europäischen Union im Bereich Strafrecht und damit zusammenhängende Texte

Diese Veröffentlichung in englischer Sprache enthält eine Auswahl von 78 Texten, die für das europäische Strafrecht relevant sind.
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Montag, 8. April 2019

[ #EU ] Elektronisches Amtsblatt der Europäischen Union


Im Amtsblatt (ABl.) werden alle EU-Rechtsvorschriften veröffentlicht. Seit dem 1. Juli 2013 ist die elektronische Ausgabe des Amtsblatts (e-ABl.) verbindlich und entfaltet somit Rechtswirkung.

Im Amtsblatt der Europäischen Union (ABl.) werden das gesamte EU-Recht (Reihe L) sowie andere offizielle Dokumente der Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU (Reihe C und Beilagen) veröffentlicht. Es erscheint täglich von Dienstag bis Samstag in den Amtssprachen EU und liegt in verschiedenen Formaten vor.

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Donnerstag, 2. August 2018

[ #recht ] Europäischer Betriebsrat in Österreich


Die Europäische Union hatte 1994 der Forderung der europäischen Gewerkschaftsbewegung entsprochen und eine Richtlinie zum Schutz der Interessen von ArbeitnehmerInnen in europaweit tätigen Unternehmungen verabschiedet: Die "Richtlinie 94/45 des Rates der EG über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrates".

Am 17. November 2010 stimmte der Nationalrat in Wien über eine Änderung des Arbeitsverfassungsgesetzes ab. Dort hat der Europäische Betriebsrat ein eigenes Kapitel. Nach der Zustimmung des Bundesrates am 2. Dezember 2010 wurde das neue Gesetz, das als eines der besten der ganzen EU gilt, am 14. Dezember 2010 veröffentlicht. Betroffen sind 45 Unternehmen mit Hauptsitz in Österreich (wovon 27 bereits einen EBR installiert haben). Die Änderungen traten am 6. Juni 2011 in Kraft.

Lob für Österreich. An wichtigen Stellen geht das österreichische Gesetz über die EU-Richtlinie hinaus: so wurde die Definition "grenzüberschreitender Maßnahmen" klarer vorgenommen, die EBR-Mitglieder erhalten ein Zugangsrecht zu Niederlassungen anderer Länder und sämtliche Alt-Vereinbarungen unterliegen ohne Ausnahme den neuen Standards von Unterrichtung und Anhörung.

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Mittwoch, 13. Juni 2018

[ #recht ] Der Gerichtshof der EU und die anderen internationalen Gerichtshöfe Europas


Die Rechtsstaatlichkeit in Europa wird durch verschiedene Gerichte gesichert. 

Die Aufgabe des Gerichtshofs der Europäischen Union besteht seit seiner Errichtung im Jahr 1952 darin, „die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung" der Verträge zu sichern. Die Website des Gerichtshofes liefert viele Informationen und Zugang zum Europarecht.
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Dienstag, 9. Januar 2018

[ #recht ] ABC des Humanitären Völkerrechts

Das Humanitäre Völkerrecht – auch Recht der bewaffneten Konflikte oder Kriegsvölkerrecht (ius in bello) genannt – kommt in bewaffneten Konflikten zur Anwendung und erfüllt zwei Aufgaben: Es regelt die Kriegsführung und schützt die Opfer von bewaffneten Konflikten.

Die Frage nach der Rechtmässigkeit eines Kriegs (ius ad bellum) beantwortet es jedoch nicht. Diese wird durch die Charta der Vereinten Nationen (UNO) geklärt. Das Humanitäre Völkerrecht gilt in jedem bewaffneten Konflikt, unabhängig davon, ob er "rechtmässig" ausgetragen wird oder nicht, und für alle Konfliktparteien.
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Dienstag, 26. Dezember 2017

[ #recht ] Website des Online-Handbuchs "Aktiv gegen Diskriminierung"


Welche Möglichkeiten bietet das (deutsche) Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Verbänden, um Einzelne dabei zu unterstützen, vor Gericht gegen Diskriminierung vorzugehen? 

Wann kann Verbandsklage nach dem Behindertengleichstellungsgesetz oder im Verbraucherschutz erhoben werden?  Unter welchen Voraussetzungen ist die Einreichung einer Beschwerde auf internationaler Ebene (UN, Europäischer Menschenrechtsgerichtshof) sinnvoll? Antworten auf diese und weitere Fragen bietet das neue Online-Handbuch "Aktiv gegen Diskriminierung".
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Freitag, 8. Dezember 2017

[ #EU ] Leitbild für EU-Beamte: Ethische Grundsätze

Der Europäische Ombudsmann hat "Grundsätze des öffentlichen Dienstes“ veröffentlicht, die als Leitbild für EU-Beamte dienen sollen. Die Grundsätze basieren auf den besten Verfahrensweisen in den EU-Mitgliedstaaten und wurden mit Hilfe einer Konsultation des Europäischen Verbindungsnetzes der Bürgerbeauftragten erstellt. 

Die Grundsätze des öffentlichen Dienstes verkörpern fundamentale ethische Standards. Sie stellen damit eine wichtige Komponente der Dienstleistungskultur dar, an die sich die EU-Verwaltung hält. In Zeiten, in denen die Europäische Union eine schwere Krise meistern muss,  können die Grundsätze dabei helfen, größeres Vertrauen zwischen den Bürgern und den EU-Institutionen zu schaffen.
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Montag, 4. Dezember 2017

[ #EU ] Online: EU-Vertrag – Die konsolidierte deutsche Fassung


Diese Textausgabe enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der dazugehörigen Protokolle und Anhänge mit den Änderungen aufgrund des am 13. Dezember 2007 in Lissabon unterzeichneten und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon. 

In ihr sind ferner die der Schlussakte beigefügten Erklärungen enthalten, die auf der Regierungskonferenz zur Annahme des Vertrags von Lissabon abgegeben wurden.
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