[ #europa ] Der Westbalkan als Kollateralschaden europäischer Politik?


Während die EU auf das technokratische Business as Usual in der Erweiterungspolitik setzt, steckendie Erweiterungskandidaten in Südosteuropa  in einer veritablen Krise.

Zu den persistenten strukturellen, politischen und sozioökonomischen Schwierigkeiten in der Region gesellen sich angesichts des anhaltend starken Zustroms der Flüchtlinge entlang der Westbalkanroute neue Probleme hinzu. Zugleich nimmt die Strahlkraft des Role-Models der EU tendenziell ab. Das Policy Paper analysiert vor diesem Hintergrund die aktuellen Entwicklungen in Südosteuropa und skizziert mögliche Gefahren bei einer fortgesetzten Strategie des Business as Usual in der Erweiterungspolitik.
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 [ #Heimat  #Politik #Menschen ]

[ #europa ] Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen

Minderheiten brauchen Schutz!

Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen ist ein multilaterales Abkommen im Rahmen des Europarates. Ziel dieses Abkommens ist es, geschichtlich gewachsene Regional- oder Minderheitensprachen als gemeinsames europäisches Erbe zu schützen und den kulturellen Reichtum Europas zu fördern.
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 [ #Heimat  #Politik #Menschen ]

[ #wirtschaft ] Peter Barnes: Kapitalismus 3.0 - Ein Leitfaden zur Wiederaneignung der Gemeinschaftsgüter


[Free eBook] Unser Wirtschaftssystem hat große Erfolge zu verzeichnen: Es hat Wohlstand geschaffen, Arbeiten erleichtert, Krankheiten besiegt, Mobilität geschenkt

Und doch werden seine Nachteile immer deutlicher: Viele Menschen werden ärmer, Ressourcen rücksichtslos ausgebeutet, ganze Landstriche dem kurzzeitigen Profit geopfert, die Tier- und Pflanzenwelt dezimiert. Unsere Art zu wirtschaften muss sich ändern, wenn wir die Erfolge sichern, den Reichtum der Natur retten und den zukünftigen Generationen die Chance auf ein würdiges Leben geben wollen.
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 [ #Heimat  #Politik #Menschen ]

[ #EU ] Die Europäische Sozialcharta (ESC)


Die Europäische Sozialcharta (ESC) des Europarates ist im Bereich der wirtschaftlichen und sozialen Grundrechte das Gegenstück zur Europäischen Menschenrechtskonvention (MRK), die den Schutz der bürgerlichen und politischen Grundrechte und Grundfreiheiten gewährleistet.

Die ESC wurde am 18. Oktober 1961 in Turin unterzeichnet und trat am 26. Februar 1965 in Kraft. Österreich hat die ESC am 10. September 1969 ratifiziert (BGBl. 460/1969). Die revidierte Europäische Sozialcharta stammt vom 3.5.1996 und ist am 1.7.1999 in Kraft getreten .
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 [ #Heimat  #Politik #Menschen ]

{Europa begreifen} Der Wert "Europa"


Auf dem Weg zu einem europäischen Geschichtsbewusstsein. 


Europa  Geschichte. Entgegen einer verbreiteten Mythologie ist Europa erst eine Erfindung der Neuzeit. Die Griechen (von deren Götterwelt "Europa" entlehnt wurde) unterschieden zwischen Griechen und Barbaren. Das Weltreich der Römer erstreckte sich über drei Kontinente (mehr waren damals auch nicht bekannt) und das christliche Europa verstand sich schon als Christentum einerseits universell und trennte gleichzeitig Europa bereits in ein lateinisches (katholisches) und ein byzantinisches (orthodoxes) Christentum. Dazu kam das nichtchristliche Europa, das orientalisch (muslimisch) beeinflusst war und teilweise bis in unsere neueste Zeit, Teile vom "christlichen" Europa "abspaltet". Muss also Europa muss auch angesichts der verhängnisvollen jüngeren Geschichte Europa anders definiert, müssen die Werte Europas destruiert und neu dekliniert werden? Konstruiert erst die jüngere Geschichte den Wert Europa als pluralistische Gesellschaft?


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 [ #Heimat #Politik #Menschen ]  

[ #recht ] Der Gerichtshof der EU und die anderen internationalen Gerichtshöfe Europas


Die Rechtsstaatlichkeit in Europa wird durch verschiedene Gerichte gesichert. 

Die Aufgabe des Gerichtshofs der Europäischen Union besteht seit seiner Errichtung im Jahr 1952 darin, „die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung" der Verträge zu sichern. Die Website des Gerichtshofes liefert viele Informationen und Zugang zum Europarecht.
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 [ #Heimat  #Politik #Menschen ]

[ #EU ] Lobbying in Brüssel - die Macht der WirtschaftslobbyistInnen in der EU-Politik


Seit dem Bestehen der Europäischen Union dominiert das Lobbying von WirtschaftsvertreterInnen die EU-Politik in Brüssel. 

Politische Entscheidungen sollten sich dadurch auszeichnen, dass dabei unterschiedliche Interessen gleichermaßen berücksichtigt werden. Gerade auf Ebene der Europäischen Union ist jedoch festzustellen, dass vor allem Großkonzerne und die Finanzindustrie den Ton angeben. Das zeigt sich sowohl in der Anzahl von LobbyistInnen, die Wirtschaftsinteressen in Brüssel vertreten, als auch darin, dass es vor allem Angehörige von Unternehmen und deren Verbänden sind, die in die Gesetzgebungsarbeit als ExpertInnen einbezogen werden.
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 [ #Heimat  #Politik #Menschen ]

[ #Euro ] Wirtschafts- und Währungsunion – Rechtstexte


Eine zusammenfassende Veröffentlichung der EU enthält eine umfassende Auswahl der Rechtstexte sowie der politischen und technischen Texte, die für das Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) relevant sind. 

Fast 400 Seiten geballte Information. Die Texte betreffen institutionelle und externe Aspekte des Euro sowie statistische Rechtsvorschriften und Finanzhilfemechanismen.
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