[ #demokratie ] Für Demokratie

Für Demokratie. Vom Engagement der Heinrich-Böll-Stiftung in der Welt 

In den vergangenen Jahrzehnten wurden in mehreren Demokratisierungswellen überall auf der Welt Autokratien und Militärdiktaturen gestürzt. Doch der Weg zu demokratischen Systemen erwies sich vielerorts als schwierig und keinesfalls zwangsläufig. Der autoritäre Entwicklungsstaat – als Gegenentwurf zur Demokratie – hat in letzter Zeit sogar massiv Auftrieb erhalten. Und selbst in vermeintlichen Hochburgen steht die Demokratie heute unter Druck.

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• [ #citoyen ] Für Demokratie
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• 6.5.20 [Letzte Aktualisierung, online seit 6.8.16]

[ #demokratie ] Demokratiesicherung in der EU

Die freiheitlichen Demokratien stehen unter Druck. Populistische Kräfte verschiedener Couleur versprechen Schutz und Sicherheit durch Abschottung und einen starken, autoritären Staat. 

Die Europäische Union ist von diesen Entwicklungen nicht ausgenommen, wie man an den Ländern Ungarn und Polen sehen kann. Deren Regierungen betreiben einen Staatsumbau, der die Unabhängigkeit von Verfassungsgerichtsbarkeit, Justiz und Medien beschränken soll.

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• 22.3.19 [Letzte Aktualisierung, online seit 22.3.19 ]

[ #EU ] Die SCHWEIZ - Ein europäisches Politikmodell?

... gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen, ... "

(aus der Präambel der Schweizer Bundesversammlung)

Die Schweiz liegt im Zentrum Europas. Und wenn sie auch nicht Mitglied der Europäischen Union ist, so ist sie doch ein ständiges Modell für europäische Politik. Sie ist eine Willensnation, gebildet von mehreren Volksgruppen mit verschiedenen Sprachen und Religionen. Seit 1848 ist sie ein Bundesstaat, nach den Vereinigten Staaten von Amerika, der zweitälteste. Der staatliche Aufbau der Schweiz ist föderalistisch und gliedert sich in die drei politischen Ebenen 2495 Gemeinden, 26 Kantonen und dem Bund.

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• [ #forumROMANum ] Die SCHWEIZ - Ein europäisches Politikmodell?
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• 19.4.19 [Letzte Aktualisierung, online seit 30.10.12]

[ #demokratie ] Petitionsrecht beim Europäischen Parlament

Gemäß Artikel 20 und 227 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), Artikel 44 der Charta der Grundrechte der EU kann jeder Bürger jederzeit allein oder zusammen mit anderen Personen sein Petitionsrecht ausüben, also eine Petition an das Europäische Parlament richten.

Auch Unternehmen, Organisationen oder Vereinigungen mit Sitz in der Europäischen Union können dieses Petitionsrecht ausüben, das durch den Vertrag garantiert ist. Eine Petition kann als Beschwerde oder Ersuchen abgefasst sein und sich auf Angelegenheiten von öffentlichem oder privatem Interesse beziehen.

In der Petition kann ein individuelles Ersuchen, eine Beschwerde oder Bemerkung zur Anwendung von EU-Recht oder eine Aufforderung an das Europäische Parlament, zu einer bestimmten Angelegenheit Stellung zu nehmen, dargelegt werden. Solche Petitionen geben dem Europäischen Parlament Gelegenheit, auf Verletzungen der Rechte eines Unionsbürgers durch einen Mitgliedstaat oder lokale Gebietskörperschaften oder eine sonstige Institution hinzuweisen.

Petitionsportal. Dieses Portal wurde konzipiert, damit Petitionen mit einem nutzerfreundlichen Registrierungsverfahren elektronisch eingereicht werdenen können. Auf dem Portal erhält man auch – in Form von Zusammenfassungen – einen Überblick darüber, welche Angelegenheiten von anderen Petenten vorgebracht wurden, und Informationen über bereits eingegangene Petitionen. Mit der Suchfunktion kann man die Suche auf Themen beschränken und lesen, was andere Bürger zu diesen Fragen im Zusammenhang mit der EU schreiben. Auf diesem Portal können auch offene Petitionen unterstützt werden, die von den Mitgliedern des Petitionsausschusses für zulässig erklärt wurden. Natürlich kann man Petitionen auch in der "traditionellen" Papierform einreichen.

 [ #Heimat #Politik #Menschen ] ⇒

• Einreichung einer Petition - Online-Formular
• Das Petitionsrecht
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• 10.8.17 [Letzte Aktualisierung, online seit 15.6.11]

[ #europa ] Free eBook: Europa auf dem "rechten" Weg?

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa.


"Rechtsextremismus ist kein nationales Phänomen. Im Gegenteil sind Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus in vielen Ländern präsent und die extreme Rechte vernetzt sich zunehmend über Ländergrenzen hinweg. Auf Ungleichwertigkeitsvorstellungen fußende Einstellungen gegenüber Teilen der Bevölkerung, diskriminierende Handlungen und Strukturen oder gar offener Hass und Gewalt bezeugen ein besorg niserregendes Ausmaß an gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in vielen Ländern Europas und der Welt."

So leitet das über 300seitige kostenlose eBook (PDF) der deutschen Friedrich-Ebert-Stftung eine umfangreiche Beschreibung und Analyse des Rechtspopulismus, ja Rechtsextremismus in Europa ein. Das Erscheinungsdatum fällt beinahe mit den schrecklichen rechtsterroristischen Ereignissen in Norwegen zusammen. Aber auch ohne diesen höchst aktuellen Bezug lohnt sich die Beschäftigung mit den Gefahren die über die wirtschaftlichen und organisatorischen Probleme hinaus einem freien und offenenen Europa auflauern, das Friedensprojekt selbst gar in Gefahr bringen können.

[ #Heimat #Politik #Menschen ] ⇒

• Nora Langenbacher und Britta Schellenberg - Europa auf dem "rechten" Weg?: Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Europa (2011), pdf.
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• 14.12.16 [Letzte Aktualisierung, online seit 28.7.11]

Inhalt
Vorwort 7

RECHTSEXTREMISMUS UND RECHTSPOPULISMUS IN EUROPA
Nora Langenbacher & Britta Schellenberg
Einleitung: Ein Sammelband zu Erscheinungsformen  
und Entwicklung der radikalen Rechten in Europa  11
Martin Schulz, MdEP  29
Rechtsextremismusbekämpfung als Aufgabe europäischer Politik 
Michael Minkenberg  39
Die radikale Rechte in Europa heute: Trends und Muster 
in West und Ost

WESTEUROPA
Deutschland | Britta Schellenberg 59
Die radikale Rechte in Deutschland: 
Sie wird verboten und erfi ndet sich neu
Frankreich | Jean-Yves Camus 85
Die extreme Rechte in Frankreich: Es ist zu erwarten, dass die Landkarte neu gezeichnet werden wird
Großbritannien | Christopher T  Husbands 105
Die Situation der extremen Rechten in Großbritannien
Niederlande | Ronald Eissens & Suzette Bronkhorst 131
Rechtsextremismus und -populismus in den Niederlanden:  Nichts gelernt 

SÜDEUROPA
Italien | Roberto Chiarini 153
Die extreme Rechte in Italien
Schweiz | Damir Skenderovic 171
Transformationen und „direkte“ Erfolge am rechten Rand: 
Die Schweiz als Vorbild in Europa?
Spanien | Frauke Büttner 193
Rechtsextremismus in Spanien: Zwischen parlamentarischer 
Bedeutungslosigkeit, Rechtspopulismus und rassistischer Gewalt 

OSTEUROPA
Bulgarien | Kristian Vigenin, MdEP  209
Die radikale Rechte in Bulgarien: ATAKA – Aufstieg, Fall 
und Nachspiel
Polen | Rafal Pankowski  217
Identität und Bigotterie: Nationalistischer Populismus und 
die extreme Rechte im heutigen Polen
Ungarn | Pal Tamas  235
Die radikale Rechte in Ungarn: 
Eine Bedrohung für die Demokratie?

NORDEUROPA
Dänemark | Susi Meret 257
Vom Rand zur Mitte? Die Entwicklung der radikalen 
Rechten in Dänemark
Schweden | Heléne Lööw  281
Der Rechtsextremismus in Schweden: Eine schleichende Gefahr 
Norwegen | Tor Bjørklund 299
Die radikale Rechte in Norwegen: 
Die Entwicklung der Fortschrittspartei

AUSBLICK: PERSPEKTIVEN FÜR EUROPA
Britta Schellenberg 323
Strategien gegen die radikale Rechte und für ein plurales 
und zukunftsfähiges Europa
Nora Langenbacher  335
Sieben Thesen zum Abschluss: Gemeinsam in Europa gegen rechts!

ANHANG:
Zu den Autor/innen  343
Weiterführende Literatur und Links  350
Die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung für Demokratie und 
gegen Rechtsextremismus 354
Bildquellennachweis 35

[ #demokratie ] Direkte Demokratie Schweiz: "Easy" Texte und engagiertes Layout für die Jugend

Das Easy-Abstimmungsbuechli der Jugendparlamente soll die Jugend zur Mitbestimmung gewinnen. Für die nationalen Schweizerischen Wahlen  gibt es ein Easy-Wählen-Büechli geben. Dies ist eine Schritt-für-Schritt Wahlanleitung, welche in Zusammenarbeit mit dem Projekt www.easyvote.ch erstellt wurde.  Aber auch für die einzelenen Abstimmungen bisher sind die Abstimmungs-Buechli - als digitales Anschauungsmaterial für direkte Demokratie online.

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• [ #forumROMANum ] Direkte Demokratie Schweiz: "Easy" Texte und engagiertes Layout für die Jugend
• Mehr dazu auf Google: Direkte Demokratie Schweiz: "Easy" Texte und engagiertes Layout
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• 17.10.15  [Letzte Aktualisierung, online seit 30.8.11]
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[ #demokratie ] Unzeitgemäßes zur Freiheit Europas: Rede Egon Bahrs zur gleichnamigen Veranstaltung

Deutschland ist hineingewachsen in eine Rolle, die es nicht erstrebt hat“, so Egon Bahr am 16.April.2012 in einer Grundsatzrede vor der Friedrich-Ebert-Stiftung, in der er zur aktuellen Lage in Europa Stellung bezieht und einen Blick über das tägliche, hektische Krisenmanagement der Regierungschefs hinaus wirft.

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• 26.8.15 [Letzte Aktualisierung, online seit 25.5.12]
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