Barrierefreies Europa für Menschen mit Behinderungen

Europäische Kommission konsultiert Öffentlichkeit zu den geplanten Maßnahmen. Inklusionspolitik als Marktförderung.

Die Europäische Kommission hat  mit der Konsultation der Öffentlichkeit zu ihren Plänen eines barrierefreien Europas für Menschen mit Behinderungen begonnen.

Die Ergebnisse der Konsultation werden in die Kommissionsvorschläge für ein europäisches Barrierefreiheitsgesetz, das im Herbst 2012 auf den Weg gebracht werden soll, einfließen. Mit der Initiative soll sichergestellt werden, dass Menschen mit Behinderungen beim Zugang zur physischen Umwelt, zu Verkehrsmitteln sowie zu Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen nicht benachteiligt sind.

Zugute kommen soll die Initiative auch Menschen mit eingeschränkter Mobilität, z.B. älteren Menschen. Die Konsultation, an der bis zum 29. Februar 2012 jeder teilnehmen kann, zielt darauf, die Meinungen von Unternehmensvertretern, Menschen mit Behinderungen und der breiten Öffentlichkeit einzuholen.

Im vergangenen Jahr hatte die Kommission eine Strategie für die Schaffung eines barrierefreien Europas für Menschen mit Behinderungen bis 2020 angenommen (IP/10/1505). Die Strategie zeigt auf, was von Seiten der EU und ihrer Mitgliedstaaten zu tun ist, damit Menschen mit Behinderungen ihre Rechte uneingeschränkt wahrnehmen können.

Eine der Schlüsselmaßnahmen der Strategie betrifft die Förderung der Zugänglichkeit. Ziel ist es, die Normung oder die Vorschriften für die öffentliche Auftragsvergabe für die Durchsetzung barrierefreier Produkte und Dienste zu nutzen.

Einfach nur vernünftig oder sozial und gerecht will allerdings die EU-Kommission nicht sein und erhofft dafür vor allem gdie Ausweitung des EU-Marktes für Hilfsmittel. Dieser Markt dürfte nach Meinung der EU-Kommission,angesichts der  Erfahrung in den Vereinigten Staaten in den nächsten Jahren erheblich anwachsen.

MORE ...
Public consultation with a view to a European Accessibility Act