Nachdem bekannt wurde, dass die Schweizer Ausschaffungsflüge ab 2012 von der Nationalen Kommission zur Verhütung der Folter NKVF beobachtet werden, hat nun die Schweizer Sektion von Amnesty International eine Reihe von Empfehlungen veröffentlicht, welche die Mindeststandards für zwangsweise Ausschaffungen ergänzen sollen.
Die Empfehlungen sind eine Reaktion auf den Abschlussbericht des Schweizerischen Evangelischen Kirchenbundes zur Pilotphase in Sachen Ausschaffungs-Monitoring sowie auf weitere Erfahrungs-Berichte.
Die Empfehlungen von Amnesty International sind sehr konkret gehalten. Sie betreffen folgende heiklen Themen:
Mangelnde Vorbereitung der Rückzuführenden
Mängel bei der Übergabe der medizinischen Daten der Rückzuführenden.
Unterschiedliche Handhabung des Verhältnismässigkeitsprinzips durch die einzelnen Polizeikorps
Verabreichung von Beruhigungsmitteln durch die begleitenden Ärztinnen und Ärzte
Toilettengang im Flugzeug
Rückführung von psychisch kranken Personen
Rückführung von Familien
Kontaktnahme der Beobachtenden mit den Rückzuführenden
humanrights.ch / MERS begrüsst diese Stellungnahme. Wir gehen davon aus, dass die NKVF diese Empfehlungen sehr ernst nehmen wird.
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Ausschaffungsvollzug. Empfehlungen von Amnesty International aufgrund des Tätigkeitsberichts «Ausländerrechtliches Vollzugsmonitoring». März 2012. (pdf, 5 S.)
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