Samstag, 27. Oktober 2012

Wie könnte ein zeitgemässes Bürgerrecht aussehen?

Einbürgerungen stehen auch in der Schweiz in der politischen Diskussion. Der Schweizer Nationalrat will eine Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes beraten. Totalrevision bedeutet in der Schweiz, dass sämtliche Bestimmungen des alten Einbürgerungsrechtes durch neue ersetzt werden.

Studie Einbürgerungslandschaft Schweiz. Nun legt dazu die Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM eine neue Studie vor, welche die Einbürgerungszahlen der letzten 20 Jahre analysiert. Zudem macht die Kommission Vorschläge und Empfehlungen für ein zeitgemässes Bürgerrecht. Material das auch außerhalb der Schweiz Verwendung finden kann.


Eine junge, gut ausgebildete Frau, welche die Schule in der Schweiz besucht hat und deren Eltern aus dem Balkan stammen – dies ist die typische Vertreterin jener Gruppe von Menschen, welche seit 1992 in der Schweiz eingebürgert worden sind. Die Angaben stammen aus der Studie «Einbürgerungslandschaft Schweiz. Entwicklungen 1992-2010», welche am 21. August von der Eidgenössischen Kommission für Migrationsfragen EKM vorgestellt worden ist. Philippe Wanner, Professor am Institut für Demographie- und Laufbahnberatung der Universität Genf und Co-Autor der Studie, wies an der Medienkonferenz unter anderem darauf hin, dass die Einbürgerungsquote (Einbürgerungen im Verhältnis zur ausländischen Bevölkerung) in städtischen Gebieten höher ist: 1,8 % gegenüber 1,3 % im ländlichen Raum. Und grosse Unterschiede sind auch beim Vergleich der Kantone festzustellen: So liegt die Einbürgerungsquote in den Kantonen Zürich, Bern, Genf und Appenzell Ausserrhoden über 3 %, in Solothurn, Freiburg Schwyz und Wallis sind es weniger als 1,5 %.

Empfehlungen für ein zeitgemässes Bürgerrecht. Die Studie «Einbürgerungslandschaft Schweiz» ist auch eine Grundlage für die neuen Vorschläge und Empfehlungen der EKM für ein zeitgemässes Bürgerrecht. Laut Präsident Walter Leimgruber bezweifelt die EKM, dass das heute gültige Gesetz Chancengleichheit garantieren oder Diskriminierungen ausschliessen kann. Die Schweiz habe aber ein vitales Interesse daran, Ausländerinnen und Ausländer, die sich langfristig in der Schweiz niederlassen, als vollwertige Gesellschaftsmitglieder anzuerkennen und ihnen politische Mitspracherechte einzuräumen. Angesagt wäre deshalb ein Systemwechsel, welcher drei wichtige Elemente enthalten müsste: Reduktion des heute dreistufigen (Bund/Kanton/Gemeinde) auf ein einstufiges Einbürgerungsverfahren, ein einfaches, einheitliches und transparentes Verfahren sowie Mechanismen der automatischen Einbürgerung für Personen der zweiten und der folgenden Generationen.

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Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM: Einbürgerung - Vorschläge und Empfehlungen für ein zeitgemässes Bürgerrecht (544 Kb, pdf)
Einbürgerungslandschaft Schweiz. Entwicklungen 1992-2010 (2678 Kb, pdf)
Zusätzliches Datenmaterial zur Studie - 20 Tabellen mit Einbürgerungsindikatoren
26.10.12  [Letzte Aktualisierung  26.10.12] Das Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs.

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