Verhindert wirtschaftliche Entwicklung Migration? EZA und Repression

Eine Einschätzung populärer Rezepte zum Umgang mit Migration aus Drittstaaten: Entwicklungszusammenarbeit und Repression. In welchem Maß kann die Schweiz die Zuwanderung aus Drittstaaten in der Zukunft steuern? Eignen sich Entwicklungszusammenarbeit und Repression als Maßnahmen für eine solche Steuerung?

Das sind die Fragen an die sich der schweizerische Think-Tank foraus - Forum Aussenpolitik - Forum de politique étrangère in einem 64seitigen Diskussionspapier heranwagt und überraschende Thesen darlegt, welche auch andernorts diskutiert werden dürfen. Vor allem erscheint die Instrumentalisierung der Entwicklungshilfe als Maßnahme gegen die Migration ein mehrschneidiges Schwert. Das Diskussionspapier steht als kostenloser PDF-Download zur verfügung.

Eine Analyse der Haltung politischer Verantwortungsträger/innen in der Schweiz zeigt, dass sie Immigration überwiegend als zu lösendes Problem wahrnehmen. Die dauerhafte Verringerung von Einwanderung ist unausgesprochenes Ziel vieler Politiker/innen. Sie setzen ihre Hoffnungen typischerweise in zwei Rezepte: Wirtschaftliche Entwicklung der Herkunftsregionen und Repression. Weil die beiden Rezepte als Alternativen wahrgenommen werden, besteht die Tendenz, die eine Strategie stärker zu betonen, wenn Zweifel an der Wirksamkeit der anderen aufkommen.

In der Schweizer Migrationspolitik zählt derzeit die nachweisbare Wirkung von Massnahmen kaum. So verwundert es nicht, dass die Entwicklungszusammenarbeit zur Verminderung der Zuwanderung zumindest rhetorisch instrumentalisiert wird. Da Entwicklung aber mehr Menschen die Möglichkeit zur Migration gibt, ist diese Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit nicht wirksam. Schlimmer noch: Die Entwicklungszusammenarbeit riskiert dabei, ihr eigentliches Ziel – die Armutsreduktion – zu verfehlen. Die Mittel der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) kämen, wenn sie zur Verhinderung der Migration eingesetzt würden, nicht dort zum Einsatz, wo sie bestmöglich zur Entwicklung und Armutsreduktion beitragen können. Stattdessen würden sie dort eingesetzt, wo die Verwaltung das grösste Potenzial für die Senkung des Migrationsdruckes vermutet. Dies ist nicht in den ärmsten Ländern und nicht bei den ärmsten Menschen.

Think-Tank foraus - Forum Aussenpolitik - Forum de politique étrangère. Der unabhängige Think-Thank engagiert sich mit wissenschaftlich fundierten Diskussionsbeiträgen für eine konstruktive Schweizer Aussenpolitik. Die foraus-Mitglieder sind in zehn thematischen Arbeitsgruppen tätig, um aussenpolitische Herausforderungen zu analysieren und mit konkreten Lösungsvorschlägen einen informierten Dialog anzuregen. foraus wurde im Herbst 2009 in Bern gegründet und ist schweizweit aktiv.

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foraus – Diskussionspapier | Verhindert wirtschaftliche Entwicklung Migration? EZA und Repression, PDf. 64 S., Juli 2012
[Letzte Aktualisierung 22.7.12] Das Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs.

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Ein schneller Blick in das INHALTSVERZEICHNIS

Executive Summary 2
Inhaltsverzeichnis 4
Einleitung 5
1 Kontext und Begrifflichkeiten 8
2 Die Haltung von Verantwortungsträgern in der Schweiz 12
2.1 Die PositionEN der Parteien 12
2.2 Standpunkte und deklarierte Ziele der Behörden 16
2.2.1 Armut als Auswanderungsgrund? 16
3 Der Zusammenhang zwischen Entwicklung und Migration 19
3.1 Entwicklungsniveau und Emigration: Der Migrationsbuckel 19
3.1.1 Gründe für den Migrationsbuckel 21
3.1.2 Strukturwandel: Buckel oder Plateau 26
3.2 Länderbeispiele 28
3.2.1 Nigeria 28
3.2.2 Türkei 31
4 Konsequenzen für die Entwicklungs- und Migrationspolitik 36
4.1 Zielkonflikt: Armutsreduktion und Migrationsverhinderung 37
4.2 Begrenzte Wirkung der Entwicklungszusammenarbeit 38
4.3 Migration als Faktor für Entwicklung 39
4.3.1 Die optimistische Beurteilung 39
4.3.2 Die pessimistische Einschätzung 40
4.4 Langfristige Entwicklung der Migration 42
5 Zur Steuerungswirkung der Repression 44
5.1 Hindernisse bei der Einreise 44
5.2 Hindernisse beim Zugang zum Arbeitsmarkt 46
5.3 Durchsetzung der Wegweisung 48
5.4 Nebeneffekte der Repression 50
6 Fazit 52
Literaturverzeichnis 55
Wissenschaftliche Literatur 55
Materialien der Verwaltung und des Parlaments 59
Online Ressourcen 60

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