UN-Menschenrechtsrat: Meilenstein zum Schutz sexueller Minderheiten

Der Menschenrechtsrat hatte am 17. Juni 2011 in Genf mit einem historischen Entscheid erstmals eine Resolution zum Thema Menschenrechtsverletzungen wegen sexueller Orientierung und Geschlechteridentität verabschiedet.

Die Resolution, welche Südafrika gemeinsam mit Griechenland, Ireland, Frankreich, Norwegen, Slowenien, Schweden und der Schweiz eingebracht hatte, erhielt bei der Abstimmung die Unterstützung 23 Staaten. Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte ist damit beauftragt, bis Ende Jahr eine Studie vorzulegen, in welchen Ländern Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert werden.

Es gehe nicht darum, Länder anzuprangern, sagte der Delegierte aus Südafrika im Menschenrechtsrat. Es gehe vielmehr darum, einen Dialog anzustossen zum Thema Diskriminierung von Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung. Gegen die Resolution votierte eine starke Minderheit von 19 Staaten, darunter insbesondere afrikanische und muslimisch geprägte Staaten, aber auch Russland und Moldawien. Drei Staaten enthielten sich der Stimme.

Die nun verabschiedete Resolution fordert das UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte auf, eine Studie über Gewalt und Diskriminierung wegen sexueller Orientierung und Geschlechteridentität zu erstellen. Ausserdem hält sie fest, dass im Menschenrechtsrat eine konstruktive und transparente Panel-Diskussion über die Ergebnisse der Studie stattfinden muss und zwar 2012 in der Märzsession. Der Rat muss dann auch über Folgeaktivitäten und -massnahmen entscheiden.

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Human rights, sexual orientation and gender identity - Resolution L9/rev1 des UNO-Menschenrechtsrates (pdf 2 S., englisch)
[Letzte Aktualisierung 20.7.11] 

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