Vorarlbergs Verkleinerungsparteien ohne Reformvisionen

"In Vorarlberg wird derzeit eine Verkleinerung des Landtags diskutiert. Politologe Peter Filzmaier warnt allerdings vor einer Verkleinerung. Filzmaier nennt diese gar ein „Symbol mit hoher Populismus- Gefahr“, das nichts bringe. Der Landtag solle sich anderen Fragen widmen." berichtet VOL.at.

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Politologe warnt vor Landtag-Verkleinerung

Populistische Sager ohne Basis. Die populistische Verkleinerung des Vorarlberger Landtags wird von dem sattsam bekannten antisemitischen "Exiljuden-Sager" Dieter Egger (FPÖ) und dem Vorsitzenden der Vorarlberger SPÖ Michael Ritsch gefordert. Beiden ist gemeinsam, dass ihr demokratiepolitisches Verständnis derart niedrig ist, dass sie nicht einmal ihre Parteien befragen, wiewohl es um eine grundlegende Verfassungsänderung geht. Das überrascht bei der "Führerpartei" FPÖ wenig, aber der Niedergang demokratischer Kultur bei der SPÖ erstaunt umso mehr. Es entspringt einfach ihrer tagespolitischen persönlichen Neigung, keiner realen und untermauerten Überlegung.

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Politpoker um kleinen Landtag

Emsiger Visionär. Die Grünen Vorarlbergs haben diesem Populismus eine Absage erteilt, freilich ohne auch irgendeine Vorstellung von einer anderen Lösung zu sehen oder verlauten zu lassen. Und so bleibt eigentlich nur der emsige Hohenmser Stadtrat Bernhard Amann, der über den Tag hinaus denkt. Aber wahrscheinlich kann man das auch nur, weil man eben nicht am Tropf und Topf der Parteienfinanzierung und überbezahlter Landtagsbezüge hängt.

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Bernhard Amann: Die Unabhängigkeit Vorarlbergs retten