Leitfaden für den mobilen europäischen Arbeitnehmer

Ratgeber des europäischen Gewekschaftsbundes für grenzüberschreitend tätige Arbeitnehmer als PDF-Download in deutscher, englischer, französischer und polnischer Sprache. 

Innerhalb der Europäischen Union (EU) und des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) gilt der Grundsatz des freien Personenverkehrs.  Für die Arbeitnehmer/innen Europas bedeutet
dies, dass sie das Recht haben, sich in einen anderen Mitgliedstaat zu begeben und dort zu arbeiten und/oder Arbeit zu suchen. Sie  können dabei mit einer größeren Bewegungsfreiheit und einem besseren Schutz als andere, nicht-europäische Arbeitnehmer/innen rechnen.

Trotzdem gerät der mobile Arbeitnehmer in einen freien Komplex von Regelungen. Die europäischen Gesetze und Vorschriften sind trotz ihres Umfangs absichtlich relativ bescheiden gehalten. Die oft sehr verschiedenen innerstaatliche Gesetze und Vorschriften der Mitgliedstaaten bleiben jedoch großteils erhalten. Das einzige Ziel ist es, in dieser bunten Landschaft einige Grundrechte festzulegen und auf einigen Gebieten auch eine Koordinierung der verschiedenen Rahmen in dem Rechtssystem zu erreichen. Das ist jedoch keineswegs der Anlass für eine Angleichung und/oder Standardisierung.

Nun ist eine vom Europäischen Gewerkschaftsbund redigierte Neuauflage eines Leitfadens, der Hilfestellung für Arbeitnehmer bietet, erschienen. Er ist an Arbeitnehmer die vorübergehend oder dauerhaft in einem anderen EU-Mitgliedsland tätig sind, gerichtet.

Welches Arbeitsrecht ist im konkreten Fall anzuwenden? Wie wird mit Rentenansprüchen verfahren? Welche Regelungen gelten für Sozialversicherung und Aufenthaltsrecht? Wo sind welche Steuern zu zahlen? All diese Fragen werden in eigenen Kapiteln behandelt. Der Leitfaden ist in vier Sprachen kostenlos beim Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB) in Brüssel verfügbar und steht hier zum Download bereit

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Mobility Guide (DE): Leitfaden für den mobilen europäischen Arbeitnehmer
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Mobility Guide (PL)
17.12.11 [Letzte Aktualisierung  5.10.12] Das Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs.

Inhaltsverzeichnis
Vorwort 6
Teil I:  Rechtsgrundlagen der Arbeitnehmermobilität in Europa 7
Kapitel 1: EU-Vertrag 8
Kapitel 2: Verordnung (EWG) 1612/68 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer 11
2.1 Das Recht auf Beschäftigung von Unionsbürgern   11
2.2 Das Recht auf Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen (Nicht-EU-Bürger) 13
2.3 Recht auf Beschäftigung von Bürgern aus den neuen Mitgliedstaaten  14
Kapitel 3: Verordnung (EG) 883/2004 zur Koordinierung der Sozialversicherung 16
3.1 Allgemeines 16
3.2 Regeln zum anwendbaren Sozialversicherungsrecht 17
3.3 Zusammenrechnung von Versicherungszeiten   19
3.4 Exportierbarkeit von Sozialleistungen 21
3.5 Besondere Bestimmungen über die verschiedenen Arten von Leistungen aus der
Sozialversicherung 22
Kapitel 4: Europäisches Arbeitsrecht 37
4.1 Allgemeines  37
4.2 Zuständiges Arbeitsgericht: EG-Verordnung 44/2001   37
4.3 Anzuwendendes Arbeitsrecht: EG-Verordnung 593/2008   39
Kapitel 5: Steuerliche Koordinierung: Doppelbesteuerungsabkommen    . 42
5.1 Allgemeines  42
5.2 Grundsatz des Arbeitslandes     44
5.3 Bedingte Aufrechterhaltung des Grundsatzes des Wohnsitzlandes  44
5.4 Spezielle Regelungen      45
5.5 Methoden zur Verhinderung der Doppelbesteuerung   47
5.6 Unterschiedliche Zuständigkeiten bei Sozialversicherung und Steuern  49EGB: Leitfaden für den mobilen europäischen Arbeitnehmer, 2011
Kapitel 6: Ergänzende Rentenansprüche   51
Kapitel 7: Aufenthaltsrecht  52
7.1 Allgemeines  52
7.2 Aufenthaltsrecht für maximal drei Monate    53
7.3 Aufenthaltsrecht über drei Monate    53
7.4 Daueraufenthaltsrecht      54
7.5 Aufenthaltsrecht nach Beendigung der Tätigkeiten    54
7.6 Soziale Vorteile und soziale Unterstützung      54
Teil II:  Unterschiedliche Formen der Arbeitnehmermobilität in Europa   55
Kapitel 8: Der entsandte Arbeitnehmer    56
8.1 Allgemeines  56
8.2 Sozialversicherung     56
8.3 Steuergesetzgebung      62
8.4 Arbeitsrecht bei Entsendung     64
Kapitel 9: Der Wanderarbeitnehmer    69
9.1 Wer gilt als Wanderarbeitnehmer?    69
9.2 Aufenthaltsrecht und Zugang zum Arbeitsmarkt   . 69
9.3 Sozialversicherung     70
Kapitel 10: Grenzgänger 71
10.1 Wer gilt als Grenzgänger?    71
10.2 Zugang zum Arbeitsmarkt    73
10.3 Sozialversicherung     74
10.4 Der grenzüberschreitende Arbeitnehmer, der arbeitslos wird    78
10.5 Steuergesetzgebung      81
Kapitel 11: Der multinationale Arbeitnehmer    83
11.1 Allgemeines  83
11.2 Sozialversicherung     84
11.3 Steuergesetzgebung      88EGB: Leitfaden für den mobilen europäischen Arbeitnehmer, 2011
11.4 Arbeitsvorschriften     90
11.5 Beispielsfälle 90
Kapitel 12: Der mobile europäische Arbeitnehmer in Arbeitslosigkeit . 95
12.1 Allgemeines  95
12.2 Grenzüberschreitende Arbeitsvermittlung: EURES  95
12.3 Arbeitsuche bei Weiterbezug des innerstaatlichen Arbeitslosengelds  . 95
12.4 Aufenthaltsrecht während der Arbeitsuche     97
12.5 Aufenthaltsrecht während der Beschäftigungszeit  97
12.6 Garantien auf Arbeitslosengeld nach Ende der Beschäftigungszeit   97
12.7 Krankenversicherung      101
Kapitel 13: Der Rentner im Ausland   101
13.1 Wer zählt zu den Rentnern?   101
13.2 Sozialversicherung       102
13.3 Besteuerung 103
Teil III:  Informationsquellen     106

1 Kommentar:

  1. I love this discussion of the structural logic of posting.
    Thanks,
    Leitfaden

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